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Ukraine: Gerechtigkeit kennt keine Grenzen
17.07.2019
Der „Welttag für Internationale Gerechtigkeit“ hat lediglich 330 Likes. Auch eine Suche im Netz bringt nur bescheidene Ergebnisse. Scheint kein Top-Thema zu sein. Auch der ZFD hat auf den ersten Blick nichts mit internationaler Gerichtsbarkeit zu tun. Doch es braucht Aufarbeitung und Gerechtigkeit auf lokaler und regionaler Ebene, damit ein Verfahren beim Internationalen Strafgerichtshof (ICC) Sinn macht. Das ICC befasst sich derzeit mit Fällen aus 21 Ländern. In 14 davon ist der ZFD aktiv. Nutzen wir den Anlass für einen Blick hinter die Kulissen am Beispiel der UKRAINE.
Aufdecken, Dokumentieren, Aufarbeiten, zur Anklage bringen, Verhandeln und Urteilen sind die wesentlichen Schritte bei der juristischen Aufarbeitung gewaltvoller Vergangenheit. Das gilt im Kleinen wie im Großen. Das gilt international wie auch auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene. Daher braucht es auch den Zivilen Friedensdienst am „World Day for International Justice“, den „Welttag für Internationale Gerechtigkeit“ am 17. Juli 2019. Mit seinem Engagement trägt der ZFD in der Ukraine beispielsweise dazu bei, dass die Verbrechen überhaupt aufgedeckt und dokumentiert werden; eine Grundvoraussetzung für die juristische Aufarbeitung. Auch der Internationale Strafgerichtshof benötigt eine solide Dokumentation begangener Verbrechen, um einer Anklage nachgehen zu können.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH bzw. International Criminal Court, ICC) wurde als unabhängige Institution auf einer Staatenkonferenz in Rom 1998 ins Leben gerufen. „Er steht außerhalb des UN-Gefüges. Den Staaten steht es frei, ihm beizutreten. Als im Sommer 2002 eine kritische Masse von 60 Ländern erreicht war, die das sogenannte Römische Statut ratifiziert hatten, nahm der Gerichtshof in Den Haag seine Arbeit auf. Laut Statut wird der Gerichtshof nur tätig bei Völkermord, schweren Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und seit 2018 auch bei Angriffskrieg („Aggression“). Zudem ist er nur dann zuständig, wenn Staaten diese Delikte auf nationaler Ebene nicht verfolgen können oder wollen. Angeklagt werden können Einzelpersonen, sofern das Land, in dem die Verbrechen begangen wurden, dem Gerichtshof beigetreten ist – oder wenn das Heimatland des Täters das Statut ratifiziert hat. Zudem kann der UN-Sicherheitsrat dem Gerichtshof per Resolution auftragen, über die souveräne Entscheidung eines Staates hinwegzugehen und auch in Ländern zu ermitteln, die dem Gericht nicht beigetreten sind. Im Falle Sudans und Libyens hat der Sicherheitsrat dies getan. Stoppen kann der Sicherheitsrat die Arbeit des Gerichtshofs hingegen kaum, allenfalls für ein Jahr aussetzen.“ (Quelle: Ronen Steinke für die Bundeszentrale für politische Bildung, 2018)
Der ICC nahm am 1. Juli 2002 seine Tätigkeit auf. Inzwischen sind 123 Staaten Vertragsparteien des Rom-Statuts. „Einige Staaten sind jedoch aktive Widersacher des Gerichtshofes – darunter vor allem die Vereinigten Staaten, Russland und Israel. Die USA und Russland unterzeichneten das Statut zwar zunächst, zogen ihre Unterschriften jedoch später zurück mit der Erklärung, nie Mitgliedstaaten werden zu wollen. Dies entzieht ihre Bürgerinnen und Bürger jedoch nicht vor der potenziellen Strafverfolgung durch den IStGH, falls sie Straftaten in einem Vertragsstaat begangen haben, der UN-Sicherheitsrat eine Situation an den IStGH überweist, oder ein Nichtvertragsstaat, auf dessen Territorium das Verbrechen begangen wurde, mit einer gesonderten Erklärung die Gerichtsbarkeit des IStGH anerkennt – was im Falle der Ukraine geschehen ist.“ (Quelle: Dr. Oksana Senatorowa für die Bundeszentrale für politische Bildung, 2018)
Derzeitige Fälle des ICC befassen sich mit Verbrechen in folgenden Ländern:
Voruntersuchungen (preliminary examinations): Afghanistan, Bangladesch, Guinea, Irak, Kolumbien, Nigeria, Palästinensische Gebiete, Philippinen, Myanmar, Ukraine, Venezuela
Laufende Ermittlungen (situations under investigation): Burundi, DR Kongo, Kenia, Mali, Uganda, Zentralafrikanische Republik
Bangladesch und Myanmar sind Teil einer gemeinsamen Voruntersuchung durch das ICC, sodass insgesamt 20 Fälle (in 21 Ländern) verfolgt werden. Der ZFD engagiert sich in 14 dieser Länder für Frieden und Gerechtigkeit. Diese 14 Länder sind oben mit einem unterstrichenen Link zum Eintrag in der ZFD-Projektdatenbank verknüpft.
Blick hinter die Kulissen am Beispiel der UKRAINE
Kampf an zwei Fronten
Im November 2013 kündigte die ukrainische Regierung an, das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht zu unterzeichnen. Dies war der Auslöser von einer großen Protestbewegung (Euromaidan-Proteste), die im Februar 2014 zu gewaltsamen Auseinandersetzungen eskalierten. Die Annexion der Krim durch Russland im März 2014 sorgte für weitere Unruhen. Im Osten der Ukraine (Verwaltungsbezirke Donezk und Luhansk) finden seit April 2014 bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen ukrainischen Truppen und prorussischen Separatisten statt. Teile beider Bezirke werden momentan nicht von der ukrainischen Regierung, sondern von separatistischen Kräften kontrolliert. Die ukrainischen Truppen und die bewaffneten Kräfte der Aufständischen geraten nahezu täglich in Kampfhandlungen. Die Krim gehört völkerrechtlich weiterhin zur Ukraine, wird aber faktisch von Russland kontrolliert.
Die Ukraine reichte 2014 und 2015 zwei Erklärungen beim ICC ein (und erkannte diesem Zusammenhang dessen Gerichtsbarkeit an). Die Erklärung von 2014 nimmt Verbrechen gegen die Menschlichkeit während der Euromaidan-Proteste ins Visier – darunter Folter, Entführungen und Ermordungen. Die Erklärung von 2015 bezieht sich auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, die im Konflikt um die Krim und im Donbass begangen wurden. Seitdem laufen beim ICC Voruntersuchungen zu den angezeigten Verbrechen, die im ersten Fall der damaligen ukrainischen Regierung zur Last gelegt werden, im zweiten Fall russischen Streitkräfte und mutmaßlich von Russland kontrollierten bewaffneten Rebellen auf der Krim und im Donbass. Es ist jedoch nicht zu erwarten, dass Russland mit dem ICC kooperieren wird. Ende 2016 erklärte Russland offiziell, dass es das ICC-Statut nicht ratifizieren werde.
Große Überraschung und ein Funke Hoffnung
In seiner Antrittsrede nannte der neue Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj die Beendigung des Krieges im Osten des Landes als vorrangige Aufgabe. Russland forderte er zur Rückgabe der Krim auf. Die Präsidentschaftswahl hatte im Frühjahr 2019 für eine Überraschung gesorgt: Der Schauspieler, Filmemacher und Politneuling Selenskyj setzte sich im ersten Durchgang gegen sämtliche Kandidatinnen und Kandidaten durch. In der Stichwahl behauptete sich der 41-Jährige deutlich gegenüber Ex-Präsident Petro Poroschenko (73,2 zu 24,5%). Dieses Ergebnis ist auch Ausdruck von Politikverdrossenheit und Misstrauen gegenüber dem politischen System. Kurz nach seiner Amtseinführung am 20. Mai 2019 als neuer Präsident der Ukraine löste Selenskyj das Parlament auf und kündigte vorgezogene Neuwahlen an. Dieser Schritt wurde vom obersten Verfassungsgericht als verfassungskonform eingestuft. Selenskyj hatte sich darauf gestützt, dass die Regierungskoalition seit 2016 nicht mehr über die notwendige Mehrheit verfüge und deswegen faktisch nicht mehr bestehe.
Im bisherigen Parlament war die erst 2016 gegründete Partei „Diener des Volkes“ mit Spitzenkandidat Selenskyj noch gar nicht vertreten. Nun werden wohl auch die Parlamentswahlen am 21. Juli 2019 für eine Überraschung sorgen. Umfragen sehen die „Diener des Volkes“ weit vorn. Sogar eine absolute Mehrheit liegt im Bereich des Möglichen. Die Partei heißt übrigens genau wie die überaus erfolgreiche ukrainische Satire-Serie, in der Selenskyj seit 2015 einen Lehrer spielt, der überraschend Präsident der Ukraine geworden ist.
Während des Ukraine-EU-Gipfels am 8. Juli 2019 in Kiew schlug Selenskyj dem russischen Präsidenten Wladimir Putin per Videobotschaft gemeinsame Gespräche zur Lösung des Ukrainekonflikts vor. Am 11. Juli 2019 kam es zu einem ersten Telefongespräch zwischen Selenskyj und Putin.
ZFD fördert juristische Aufarbeitung in der UKRAINE
Das Wissen über die seit 2014 begangenen Gewaltverbrechen liegt vor allem anekdotisch vor. Die strafrechtliche Verfolgung steht noch am Anfang und ist in der Gesellschaft umstritten, weil bisher keine Hauptverantwortlichen belangt wurden. Die „Koalition Gerechtigkeit für Frieden im Donbass“, ein Zusammenschluss von 17 ukrainischen Nichtregierungsorganisationen, hat sich der Dokumentation der im Osten begangenen Verbrechen verpflichtet, um einen Beitrag zu deren Aufarbeitung zu leisten. Ziel ist ein konfliktsensibler Umgang mit den dokumentierten Verbrechen. Über die reine Dokumentation hinaus sollen Lern- und Erinnerungsorte geschaffen werden, wo über die Verbrechen frei von ideologischer Prägung informiert wird und wo der Verbrechen in angemessener Weise gedacht werden kann. Trainings und Öffentlichkeitsarbeit zu gewaltfreier Konfliktbearbeitung runden das Angebot ab. Damit soll der Tendenz, Konflikte gewaltsam auszutragen, etwas entgegengesetzt werden.
Viele Menschen haben das Vertrauen in die Verwaltung und die staatliche Ordnung verloren und setzen zunehmend auf das Recht des Stärkeren. Seit der Eskalation der Ereignisse um den Euromaidan und den Entwicklungen in Krim und Donbass ist die Schwelle zum Einsatz von Gewalt in der Ukraine stark gesunken. Die Konflikte der jüngsten Vergangenheit wurden nicht ausreichend aufgearbeitet, sodass sie weiterhin für Spannungen und Gewalt sorgen. Viele Menschen haben das Vertrauen in Verwaltung und staatliche Ordnung verloren und setzen zunehmend auf das Recht des Stärkeren.
Mehr dazu erfahren Sie in unserem Ukraine-Factsheet aus der Reihe FRIEDEN KANN.
Der Zivile Friedensdienst in der UKRAINE (Dokumente im ZFD-Archiv)
Der ZFD engagiert sich seit 2016 in der Ukraine. Derzeit sind sechs Fachkräfte von drei Trägern (GIZ, forumZFD, KURVE Wustrow) im Land. Von Beginn an lag neben der Hauptstadt Kiew auch Odessa im Aktionsradius der Arbeit. In beiden Städten wird die Zivilgesellschaft dabei unterstützt, den Dialog zwischen den gesellschaftlichen Kräften zu fördern. Dabei werden die bestehenden Spannungen zwischen den unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen genauso ins Visier genommen wie die Kommunikation zwischen Bevölkerung und kommunaler Verwaltung. Seit 2017 ist der ZFD auch im Osten der Ukraine vertreten, in den Regionen, die an die umkämpften Regionen Donezk und Luhansk im Donbass grenzen, aber auch in den unter ukrainischer Kontrolle stehenden Gebieten in Donezk und Luhansk. Mit einem neuen Büro in Dnipro wurde das Engagement im Osten der Ukraine vor kurzem weiter ausgebaut.
Über das Engagement des ZFD in der UKRAINE berichten wir regelmäßig auf unserer Website:
MELDUNGEN über die Arbeit des ZFD in der UKRAINE
Friedensarbeit im Schatten des Krieges. 28.3.2019
Die Stimmung im Land schwankt zwischen Resignation, Sorge und Zuversicht. Seit kurzem gilt im umkämpften Osten mal wieder eine Waffenruhe. Derweil laufen die Vorbereitungen für die Präsidentschaftswahl am 31. März. Seit 2016 unterstützt der ZFD die Zivilgesellschaft im Land auf ihrem Weg in Richtung Frieden. Doch was kann sie in dieser angespannten Situation überhaupt bewirken?
Im Osten was Neues. 9.1.2019
Seit 2016 engagiert sich der ZFD in der Ukraine. Die Arbeit nimmt zusehends Fahrt auf. Vor kurzem wurde neben den Standorten Kiew und Odessa ein weiteres Büro in Dnipro eröffnet. Die Zusammenarbeit mit den ukrainischen Partnern trägt erste Früchte. Lesen Sie diese Woche einige Neuigkeiten aus der Ukraine.
Neues ZFD-Büro in Odessa. 24.5.2018
Mit zahlreichen Gästen aus der ukrainischen Zivilgesellschaft feierte das forumZFD am 24. April die Eröffnung seines Büros in Odessa. Der ZFD startete sein Engagement in der Ukraine vor rund zwei Jahren. Inzwischen sind drei ZFD-Träger und vier Fachkräfte vor Ort. Die Projekte nehmen zunehmend Gestalt an.
Ukraine und Jordanien: ZFD baut Engagement aus. 24.5.2017
Mit neuen Fachkräften und gewaltfreien Konzepten ziviler Konfliktbearbeitung verstärkt der ZFD seine Friedensarbeit in der Ukraine und in Jordanien.
Training zu gewaltfreiem Handeln in der Ukraine. 17.10.2014
Die Situation in der Ukraine ist trotz der Waffenruhe weiterhin fragil. Neben den meist diskutierten Ansätzen zwischen militärischer Unterstützung und humanitärer Hilfe bietet die KURVE Wustrow jetzt Unterstützung für zivilgesellschaftliche Gruppen jenseits dieser Optionen. Gemeinsam mit dem Bund für Soziale Verteidigung führt die Organisation in der Ukraine ein Training zu gewaltfreier Aktion für gesellschaftliche Gruppen durch.
Die ZFD-PROJEKTE in der UKRAINE mit Kurzdarstellung im Web
Was kann Kriegsverbrechen aufdecken? FRIEDEN KANN.
Projektvorstellung im Rahmen von 20 JAHRE ZFD, 2019
Zivilgesellschaftliche Organisationen in der Ukraine dokumentieren die Menschenrechtsverletzungen von allen Konfliktparteien des Krieges im Osten des Landes. Der ZFD unterstützt die Arbeit, denn nur wer das Ausmaß der Kriegsverbrechen kennt, kann daraus für die Zukunft lernen. Das vorgestellte Projekt wird von KURVE Wustrow durchgeführt.
Regional und lokal: Bevölkerung und Verwaltung zusammenbringen, Zivilgesellschaft stärken, Gewaltpotential mindern.
ZFD-Arbeit von forum ZFD. ZFD-Projektdatenbank, 2017
Das Vorhaben in der Ukraine setzt auf der regionalen und lokalen Ebene an. In Kiew und Odessa sollen zivilgesellschaftliche Akteure, Gruppen und Organisationen in die Lage versetzt werden, die Kommunikation und den Dialog zwischen gesellschaftlichen Kräften, insbesondere zwischen der Bevölkerung und der kommunalen Verwaltung zu fördern und bei der Bearbeitung relevanter und umstrittener Fragestellungen alternative Wege zur konstruktiven Auseinandersetzung aufzuzeigen.
Zusammenhalt fördern: Friedenspädagogik in der Ostukraine.
ZFD-Arbeit von der GIZ. ZFD-Projektdatenbank, 2017
Die drei östlichen Verwaltungsbezirke (= Oblaste) Kharkiv, Dnipropetrovsk und Zaporizhzhya grenzen direkt an die umkämpften Oblaste Donezk und Luhansk im Donbass. Das Projekt will die bestehenden und zunehmenden Spannungen zwischen den unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen bearbeiten und richtet seinen Fokus auf die junge Generation.
Für die Gemeinschaft: Zivilgesellschaft stärken, Verbrechen aufarbeiten, Konflikte entschärfen.
ZFD-Arbeit von KURVE Wustrow. ZFD-Projektdatenbank, 2017
Der ZFD zielt mit diesem Projekt auf eine Reduzierung und Prävention innerukrainischer Gewalt in politischen Konflikten. Aufgrund der besonderen Bedeutung für den Friedensprozess bilden die unter ukrainischer Kontrolle stehenden Gebiete der Regionen Donezk und Luhansk den lokalen Schwerpunkt des Projektes.
Die Projektdatenbank des Zivilen Friedensdienstes wird derzeit aktualisiert und überarbeitet. Bald werden alle drei Projekte auf dem neuesten Stand sein. Der ZFD engagiert sich in der Ukraine mit sechs Fachkräften von drei ZFD-Trägern.
MELDUNGEN über internationale ZFD-ARBEITSTREFFEN mit Teilnehmenden aus der UKRAINE
Konferenz zur Aussöhnung mit der Vergangenheit. 7.6.2018
Bei der internationalen Konferenz “Reconciling Histories!?” Mitte Mai in Sarajevo ging es um die Möglichkeiten ziviler Friedensarbeit, gewaltvolle Vergangenheit aufzuarbeiten. Unter den Teilnehmenden waren Friedenaktivisten, Journalistinnen, Friedensforscher und Historikerinnen aus 14 Ländern. Die Konferenz wurde vom Centre for Nonviolent Action (CNA) mit Support des ZFD auf die Beine gestellt.
ZFD-Fachtagung Asien und Ukraine in Ramallah. 16.5.2018
Ende März fand in Ramallah die regionale Fachtagung des ZFD für die Regionen Asien und Ukraine statt. Die knapp 70 Teilnehmenden nutzten das Treffen für Austausch, Vernetzung und gemeinsames Lernen. Inhaltlich standen die Ziele für nachhaltige Entwicklung im Mittelpunkt.
Voneinander lernen: Fachaustausch des ZFD. 19.10.2017
In Berlin findet diese Woche der erste internationale Fachaustausch des ZFD statt. ... Die Teilnehmenden kommen aus über zehn Ländern. Die fünftägige Veranstaltung steht unter dem Motto „Vergangenheitsarbeit – Unterschiede und gemeinsame Grundlagen in der weltweiten Arbeit des ZFD“. Unter den vierzig Teilnehmenden sind Profis aus ZFD-Partnerorganisationen wie auch internationale Fachkräfte des ZFD, die sich allesamt im Bereich der Vergangenheitsarbeit engagieren.
Training zur Gewaltfreiheit mit Vorträgen aus aller Welt. 17.5.2016
Von Myanmar bis in die Ukraine: Was bedeutet es, aktive Gewaltfreiheit gegen politische Repression und alltägliche Gewalt zu leben? Darüber berichten Ende Mai Friedens- und Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten aus Myanmar, Indien, Nepal, Palästina, Georgien und der Ukraine im Wendland. Anlass ist das dreiwöchige Training für Gewaltfreiheit bei der KURVE Wustrow, zu dem Teilnehmende aus aller Welt anreisen.
PUBLIKATIONEN zur ZFD-Arbeit in der UKRAINE
Was kann Kriegsverbrechen aufdecken? FRIEDEN KANN.
Factsheet im Rahmen von 20 JAHRE ZFD, 2019
Zivilgesellschaftliche Organisationen in der Ukraine dokumentieren die Menschenrechtsverletzungen von allen Konfliktparteien des Krieges im Osten des Landes. Der ZFD unterstützt die Arbeit, denn nur wer das Ausmaß der Kriegsverbrechen kennt, kann daraus für die Zukunft lernen. Das vorgestellte Projekt wird von KURVE Wustrow durchgeführt.
Making Life go on. How the war in Donbas affects civilians.
Broschüre, 197 S., Englisch, 2018
This report aims to shed light on the problems with which civilians in Eastern Ukraine struggled as a consequence of the armed conflict in the region. This edited volume contains an analysis of Ukrainian and international legislation and an analysis of the effects of armed conflict on civilian life in Donbas. The authors have also formulated recommendations for governmental and non-governmental organizations within and beyond Ukraine. The volume is targeted at civil society activists, journalists, lawyers and human rightsdefenders as well as a broader audience concerned about the situation in Eastern Ukraine.
“Reconciling Histories!?”– Conference
Dokumentation der gleichnamigen Konferenz, 36 S., Englisch, 2018
Die Konferenz brachte zahlreiche Friedensaktivisten, -forscherinnen, -journalisten und Menschenrechtsverteidigerinnen aus einer Reihe von (Post-) Kriegsländern zusammen. Die Teilnehmenden kamen aus Indien und Sri Lanka, den Ländern des Balkans, der Ukraine und Georgien sowie aus mehreren westeuropäischen Ländern. Die internationale Konferenz fand im Mai 2018 in Sarajewo stattfand und wurde vom Centre for Nonviolent Action (CNA) in Kooperation mit dem ZFD organisiert.
Foto: Moloda Prosvita Prikarpattia