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„Responsibility to Protect“

Vom Konzept zur angewandten friedens- und sicherheitspolitischen Doktrin?

Spätestens seit dem nicht verhinderten  Völkermord in Ruanda wird diskutiert, wie  derzeitige völkerrechtliche Regelungen weiterentwickelt werden müssen, um Zivilbevölkerungen vor schwersten Menschenrechtsverletzungen schützen zu können. Die bisherigen Regelungen unter Kapitel VII der UN-Charta sehen eine militärische Intervention und damit den Eingriff in die Souveränität eines Staates mit Autorisierung des UN-Sicherheitsrates vor. Fehlt es entscheidenden Akteuren am politischen Willen zu handeln oder kommt eine Autorisierung des Sicherheitsrates nicht zustande, ist die internationale Gemeinschaft in vielen Fällen handlungsunfähig.

Zentraler Diskussionspunkt ist daher die  Frage, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit externe Akteure - notfalls auch mit militärischen Mitteln – legitim zum Schutz der Zivilbevölkerung intervenieren dürfen.

Mit dem Konzept der „Responsibility to Protect“ (R2P) wird auf UN-Ebene versucht, eine Antwort auf diese Frage zu entwickeln. Das FriEnt-Briefing stellt den ganzheitlichen Ansatz von R2P vor, behandelt Fragen seiner Umsetzung und weist auf Herausforderungen hin.

Erscheinungsdatum

ZFD-Akteur

Arbeitsgemeinschaft Frieden und Entwicklung

Sprache

Deutsch

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