Publikation
Zwischen Aufbruch und Kriminalisierung
Eine starke, lebendige und frei agierende Zivilgesellschaft ist unentbehrlich für nachhaltige und breitenwirksame Entwicklung und für den Schutz der Menschenrechte. Im internationalen Diskurs ist diese Erkenntnis mittlerweile unbestritten. Politische Teilhabe der Zivilgesellschaft ist auch ein zentraler Schlüssel zur Erhöhung der Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit. Darauf hatten sich 2005 in Paris und 2008 in Accra eine Vielzahl von Partner- und Geberländer verständigt. In Busan konnte im November 2011 schließlich eine Vereinbarung zur Einrichtung einer globalen Partnerschaft für effektive Entwicklung beschlossen werden, in der die internationale Gemeinschaft die Bedeutung einer unabhängigen Zivilgesellschaft bei der Rechenschaftspflicht von nationalen Regierungen und für ein entwicklungsförderliches Umfeld festgeschrieben hat.
Unsere kirchlichen Entwicklungswerke beobachten in den letzten Jahren jedoch mit großer Sorge, dass in vielen Partnerländern die notwendigen Freiheitsrechte zur Entfaltung zivilgesellschaftlichen Engagements zunehmend unter Druck geraten. In einer Reihe von Ländern sind Nichtregierungsorganisationen massiven Repressionen ausgesetzt, die bis hin zu Kriminalisierung, Willkür und offener Gewalt reichen. Handelt es sich bei der Begrenzung dieser politischen Handlungsräume von Zivilgesellschaft um einen globalen Trend?
Inhalt:
Trendbeschreibung: Zur Situation der Zivilgesellschaft
Beschränkungen in der Arbeit von zivilgesellschaftlichen Organisationen
Handlungsempfehlungen
Anhang mit Länderbeispielen