Mit Aufarbeitung zu Gerechtigkeit, mit Gerechtigkeit zu Frieden

Konfliktkontext: 1996 konnte ein 36 Jahre währender Bürgerkrieg beendet werden, der mehr als 200.000 Menschen das Leben kostete. Doch Guatemala ist weiterhin von Gewalt, Straflosigkeit, ethnischer und kultureller Diskriminierung sowie sozialer, politischer und ökonomischer Ungleichheit und Armut geprägt. Korruption und (organisierte) Kriminalität sind verbreitet, Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung. Straftaten werden nur selten verfolgt und geahndet. Das gilt auch für die Verbrechen aus der Zeit des Bürgerkriegs. Die Verantwortlichen wurden zum großen Teil weder identifiziert noch verurteilt. Nur wenige Opfer erhielten eine Wiedergutmachung, viele Menschen sind bis heute traumatisiert. Besonders die indigene Bevölkerung ist nach wie vor sozial, politisch und wirtschaftlich benachteiligt. Ein wesentliches Problem ist die extrem ungleiche Landverteilung. Konflikte um Land und natürliche Ressourcen nehmen daher zu. Auf Proteste reagiert die Regierung mit repressiven Maßnahmen. Untersuchungen der „Internationalen Kommission gegen die Straflosigkeit in Guatemala“ (CICIG) führten 2015 zu Rücktritt und Anklage des damaligen Präsidenten Pérez Molina. Die CICIG nahm 2007 auf Bitten der guatemaltekischen Regierung ihre Arbeit auf, um eine unabhängige Justiz aufzubauen. Der amtierende Präsident Jimmy Morales hat ihr Mandat Ende 2018 jedoch einseitig aufgekündigt. Seitdem hat sich die innenpolitische Lage wieder zugespitzt. Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger werden immer häufiger Opfer von Bedrohung und Gewalt. Weite Teile der Zivilgesellschaft betrachten die Entwicklung mit großer Sorge. Ihr Handlungsspielraum wurde in den letzten Jahren erheblich eingeschränkt. Bei den Präsidentschaftswahlen 2019 wurde Alejandro Giammattei zum neuen Präsidenten von Guatemala gewählt und im Januar 2020 vereidigt. Nachdem sein Vorgänger Jimmy Morales die geweckten Erwartungen bitter enttäuscht hatte, sind die Hoffnungen in die neue Regierung unter Giammattei umso größer. Es bleibt abzuwarten, welche Erfolge sie bei den dringlichen Themen Armuts- und Korruptionsbekämpfung, Umsetzung der Menschenrechte und Aufarbeitung der Vergangenheit erzielen wird.

Projekt: Ausgehend von den 1996 unterzeichneten Friedensverträgen fördert der ZFD die Umsetzung der Menschenrechte sowie gewaltfreie soziale Beziehungen durch psychosoziale Begleitung, Archiv- und Erinnerungsarbeit, Menschenrechtsbeobachtung, Kunst, Kultur und Theater, Dialog sowie die verantwortliche und konfliktsensible Nutzung Neuer Medien. Fachkräfte des ZFD beraten ihre Partnerorganisationen unter anderem dabei, Menschenrechtsverletzungen zu dokumentieren und zu veröffentlichen, um eine gesellschaftliche Aufarbeitung und Dialogprozesse anzustoßen. Sie vernetzen Gedenkstätten und Erinnerungsinitiativen untereinander und mit lokalen staatlichen Institutionen. Die interaktive Online-Plattform „Memoria Virtual Guatemala“ ist ein eindrucksvolles Ergebnis dieser Arbeit. Es wird von 45 zivilgesellschaftlichen und staatlichen Organisationen getragen. Fachkräfte des ZFD unterstützen außerdem Organisationen wie zum Beispiel ECAP bei der psychosozialen und juristischen Begleitung von Gewaltopfern. ECAP setzt sich seit vielen Jahren insbesondere für Frauen indigener Bevölkerungsgruppen ein, so auch jene Frauen, die 2016 als Zeuginnen zu einem historischen Urteil beitrugen: Ein Gericht verurteilte zwei ehemalige Militärs wegen sexueller Gewalt zu hohen Freiheitsstrafen. ZFD-Fachkräfte stehen darüber hinaus Organisationen beiseite, die sich für die Einhaltung der Menschenrechte, insbesondere von indigenen Bevölkerungsgruppen und Frauen einsetzen. Beide zählen auch heute noch zu den am stärksten benachteiligten und von Gewalt am häufigsten betroffenen Gruppen im Land. Sie sollen in die Lage versetzt werden, ihre Rechte aktiv einzufordern. Staatliche Stellen sollen befähigt werden, ihre Rolle als Pflichtenträger besser wahrzunehmen.