Wachsam bleiben: die Sicherheits- und Menschenrechtslage im Blick

Konfliktkontext: Nepal ist bis heute von einem zehnjährigen Bürgerkrieg gezeichnet. Zwar wurde der bewaffnete Konflikt 2006 offiziell beigelegt, doch seine Ursachen wurden nur unzureichend behoben und die Geschehnisse kaum aufgearbeitet. Das Erdbeben in 2015 hat das Land zudem in seiner Entwicklung um Jahre zurückgeworfen. Die Gesellschaft ist in ethnischer, religiöser und politischer Hinsicht tief gespalten. Armut und soziale Ungerechtigkeit bestimmen den Alltag großer Teile der Bevölkerung. Die soziale Stellung wird weitgehend durch Kaste, Geschlecht und Ethnie bestimmt. Der Rechtsstaat funktioniert nur unzulänglich, Korruption und Misswirtschaft sind verbreitet. Es überwiegt ein Klima der Straflosigkeit. Unter der Bevölkerung sind Unzufriedenheit und Politikverdrossenheit verbreitet. Dieser Unmut äußert sich regelmäßig in Protesten und Streiks. Sporadisch kommt es zu Sprengstoffanschlägen, so etwa Ende Mai 2019 in der Hauptstadt Kathmandu. Seit dem Friedensabkommen von 2006 wurden wichtige Schritte in Richtung Frieden und Demokratie unternommen: 2008 wurde die Monarchie abgeschafft und die Demokratische Bundesrepublik Nepal ausgerufen. Ende 2015 wurde nach jahrelangem Ringen eine neue Verfassung verabschiedet. 2017 fanden die ersten lokalen Wahlen seit über 20 Jahren statt, Ende 2017 folgten die Parlaments- und Provinzwahlen. Doch all dies hat nicht dazu beigetragen, das Land zu stabilisieren und die Bevölkerung zu einen. Die neue Verfassung hat dazu geführt, dass latente, besonders ethnische Konflikte wieder aufbrechen. Minderheiten sowie vom Bürgerkrieg besonders betroffene Gruppen sind in der Verfassung nicht ausreichend berücksichtigt. Auch die Föderalisierung des Landes und die damit einhergehende Grenzziehung zu neuen Bundesstaaten erregen den Zorn vieler Menschen. Die Auseinandersetzung mit der gewaltvollen Vergangenheit wurde von staatlicher Seite erst 2015 aufgenommen. Bis dahin war der Umgang durch Verdrängung geprägt, was die erforderliche juristische und psychosoziale Aufarbeitung erschwert hat. Sowohl Opfer, als auch Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger (MRV) wurden eher bedroht, als dass sie Unterstützung erfahren hätten. Auch gegenwärtig ist die Sicherheitslage von MRV kritisch und ihr Handlungsspielraum eingeschränkt. Sie sind dem Risiko ausgesetzt, bedroht, verleumdet und kriminalisiert zu werden.

Projekt: Auf Initiative des ZFD wurde 2012 der NepalMonitor entwickelt. NepalMonitor.org ist eine Onlineplattform, die Informationen zu Menschenrechtsverletzungen sammelt und verbreitet. Der NepalMonitor bietet aktuelle Sicherheitsinformationen und Berichte über Verstöße gegen Menschenrechte und Angriffe auf deren Verteidigerinnen und Verteidiger. Mit der Plattform verbundene Personen werden über die Sicherheitslage per E-Mail und SMS in Echtzeit informiert. Auf der Website findet sich außerdem eine interaktive Landkarte. Durch den Monitor haben lokale Menschenrechtsorganisationen eine solide Informationsgrundlage sowohl für ihre Arbeit, als auch für die aktuelle Bewertung ihrer eigenen Sicherheit. Gleichzeitig haben auch internationale Organisationen die Möglichkeit, sich über die Menschenrechtslage in Nepal zu informieren. Die Quantität und Qualität der auf NepalMonitor zur Verfügung stehenden Informationen und Publikationen nimmt stetig zu, ebenso wie die Anzahl der registrierten User. Mittlerweile betreibt die Plattform zusätzlich einen Blog und ist in den Sozialen Medien vertreten. Die bereitgestellten Informationen werden inzwischen nicht mehr nur für das Sicherheitsmanagement der Mitglieder benutzt, sie sind auch die Grundlage für professionelle Advocacy-Arbeit für die Achtung, den Schutz und die Gewährleistung aller Menschenrechte, von Frauenrechten und den Rechten von Minderheiten. Nepalesische MRV beurteilen die Plattform positiv. „Der NepalMonitor hilft Menschenrechtsorganisationen, besser auf Vorfälle zu reagieren, und schützt Organisationen und ihre Angestellten wie auch die Zivilbevölkerung“, sagt Usha Baruwal, ehemalige Vorstandsvorsitzende der Collective Campaign for Peace (COCAP). 2015 wurde der NepalMonitor offiziell an COCAP, ein Netzwerk von 43 nepalesischen Friedens- und Menschenrechtsorganisationen, übergeben. Weiterhin steht ihnen eine Fachkraft des ZFD beiseite. Unterstützt werden die lokalen MRV zusätzlich durch Trainings, in denen sie lernen, wie sie sich selbst schützen und die Plattform in ihre Arbeit einbinden können. Sie sollen mehr und mehr in der Lage versetzt werden, für ihre eigene Sicherheit zu sorgen, Beziehungen und Netzwerke auf- und ihren Einfluss auf politische Entscheidungsträgerinnen und -träger auszubauen.