Projekt

Konfliktkontext: Große Teile Kenias sind von Instabilität geprägt. Vielerorts brechen gewaltsame Konflikte zwischen Ethnien aus. Wesentlicher Auslöser ist die Ungleichheit beim Zugang zu Ressourcen und staatlichen Dienstleistungen (wie Bildung und Gesundheitsversorgung). Diese Ungleichheit ist auch durch die systematische Vernachlässigung bestimmter Gruppen und Regionen bedingt. Bei vielen Menschen hat sich ein Gefühl der Ausgrenzung und Benachteiligung eingestellt. Eine hohe Jugendarbeitslosigkeit, extreme Armut und ungünstige Umweltbedingungen verstärken das Konfliktpotential. Auch die hohe Zahl an (Binnen-) Geflüchteten lastet auf dem Land. Allein 475.000 Menschen aus anderen Ländern haben in Kenia Schutz gesucht (UNHCR, 31.1.19). Anschläge der Terrormiliz al-Shabaab destabilisieren Kenia seit 2011 zusätzlich. Zuletzt erfolgte im Januar 2019 ein Anschlag in der Hauptstadt Nairobi. Seit 2013 agiert die Regierung zunehmend repressiv und schränkt im Namen der nationalen Sicherheit zunehmend Grundrechte ein. Der Handlungsspielraum für zivilgesellschaftliche Organisationen, Menschenrechtsverteidigerinnen und auch (reformorientierte) staatliche Akteure ist eingeschränkt. Im Anschluss an die Präsidentschaftswahlen 2007 erschütterten gewaltsame Unruhen das Land. Innerhalb weniger Wochen waren mehr als 1.200 Todesopfer und über 600.000 Binnenvertriebene zu beklagen. Tief verwurzelte ethnische und soziale Spaltungen wurden sichtbar. Auch die Wahlen 2017 gingen mit wochenlangen Unruhen einher, die aber weniger blutig verliefen. Doch das Gerangel um die Wahl hat das Land weiter polarisiert. Der erste Urnengang wurde für ungültig erklärt. Die Neuwahlen wurden von der Opposition boykottiert. Bei geringer Wahlbeteiligung wurde Präsident Uhuru Kenyatta für eine weitere Amtszeit bestätigt. Sein Kontrahent Raila Odinga ernannte sich daraufhin zum „Präsidenten des Volkes“. Die Lage beruhigte sich, als sich Kenyatta und Odinga im März 2018 überraschend auf einen „Unity Deal“ einigten. Darin liegt grundsätzlich das Potenzial, das Land zu einen und zu stabilisieren. Bislang bleiben die Übereinkünfte jedoch zu vage. Das Konfliktpotential ist ungebrochen.

Projekt: Flucht und Vertreibung prägen die Geschichte Kenias seit der Kolonialzeit. Auch gegenwärtig ist die Zahl der Binnenvertriebenen relativ hoch. Die Menschen fliehen vor Dürre oder Überschwemmungen oder weil sie Bauvorhaben und Entwicklungsprojekten weichen müssen. Viele Binnenvertriebene wurden Opfer von gewaltsam ausgetragenen Konflikten. Die Mehrzahl hat keinen ausreichenden Zugang zu Land, Grundversorgung und Existenzsicherung. Die Aufnahmegemeinden sind überlastet und fühlen sich bedroht. Daraus resultieren Konflikte, die meist zwischen den Ethnien ausgetragen werden – und schnell zu erneuter Vertreibung führen. Der ZFD setzt sich mit seinen Partnerorganisationen für ein friedliches Zusammenleben von Vertriebenen und Ortsansässigen ein. Das gelingt durch gemeinsame Dialogveranstaltungen, die von gemischten Moderationsteams aus der Bevölkerung geleitet werden. Ziel ist, dass die Beteiligten an einem Strang ziehen und Konflikte gewaltfrei regeln. Zudem werden Gespräche zwischen Gemeinderäten (elders) und staatlicher Administration zur Lösung von Landfragen gefördert. Wichtig ist auch, über die gesetzlichen Rahmenbedingungen wie auch über die Folgen und Gefahren von Vertreibung und Flucht zu informieren. Seit 2012 besteht mit dem „IDP Act“ ein gesetzliches Regelwerk zum Umgang mit Binnenflucht. Die meisten Menschen wissen zu wenig darüber, kennen weder ihre Rechte noch Pflichten, um den Herausforderungen angemessen zu begegnen. Der ZFD engagiert sich auch in der Arbeit mit sogenannten „integrierten Binnengeflüchteten“, Menschen die während der gewaltsamen Unruhen nach den Wahlen von 2007 in ihre Heimatregion zurückgezogen sind. Bis heute sind sie von den Hilfsprogrammen der Regierung ausgeschlossen, weil sie nie als Geflüchtete anerkannt wurden. Sie werden darin unterstützt, die gewaltsame Vertreibung zu verarbeiten und Perspektiven für die Zukunft zu entwickeln.