Kultur der Gewalt überwinden: Konstruktive Konfliktbearbeitung auf Gemeindeebene

Konfliktkontext: Simbabwe wurde 1980 nach rund 15-jährigem Bürgerkrieg unabhängig. Das erste Jahrzehnt brachte Verbesserungen in Wirtschaft, Bildung und Gesundheit. 1987 wurde Robert Mugabe, seit 1980 bereits Premierminister, Staatspräsident. Seine zunehmend autokratische Herrschaft gründete sich auf Gewalt, Einschüchterung und Infiltrierung der Gesellschaft. Ab den 1990ern begann ein fortschreitender wirtschaftlicher Verfall. 2008 brachen Handel und öffentliche Dienstleistungen völlig zusammen. Die Oppositionspartei MDC konnte die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2008 mit einfacher Mehrheit für sich entscheiden. Im Zuge der Stichwahl kam es zu massiven Übergriffen gegen die Anhängerschaft der MDC, woraufhin deren Vorsitzender seine Kandidatur zurückzog. Mugabe blieb im Amt, beugte sich aber internationalem Druck und bildete eine Koalitionsregierung mit der MDC. Die Lage konnte stabilisiert werden. Größter Erfolg war 2013 die Verabschiedung einer neuen Verfassung, in der auch der Grundstein für eine Nationale Friedens- und Versöhnungskommission gelegt wurde. Nach 2008 hatte das Ausmaß direkter Gewalt abgenommen, die strukturellen Gewaltursachen bestehen jedoch fort. Politische Teilhabe, Presse- und Meinungsfreiheit sind nur bedingt gegeben. Der Großteil der Bevölkerung leidet weiterhin unter Armut und mangelhafter Grundversorgung. Die gesellschaftlichen und politischen Gräben wachsen. Ende 2017 führte ein Militärputsch zum Rücktritt Mugabes. Als Übergangspräsident wurde Emmerson Mnangagwa bestimmt. Mit der Präsidentschaftswahl im Juli 2018 wurde er im Amt bestätigt. Die Rechtmäßigkeit dieses Ergebnisses wird jedoch von breiten Teilen der Gesellschaft angezweifelt. War die Hoffnung auf Veränderung nach dem Abtritt Mugabes noch sehr groß, macht sich erneut Hoffnungslosigkeit breit. Reformen lassen auf sich warten. Die Wirtschaft steht vor dem Kollaps. Regelmäßig kommt es zu Streiks, Protesten und gewaltsamen Auseinandersetzungen. Seit dem Putsch wandelt sich das Land mehr und mehr zu einem Militärstaat. Das Regime zeigt verstärkt autoritäre und repressive Züge. Einschüchterungen und Verhaftungen von Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft nehmen zu. Akteure aus dem Militär besetzen führende Positionen in der Exekutive, unter anderem Schlüsselpositionen in Ministerien. Die Korruption erreicht Ausmaße offenkundiger Plünderung. Konflikte um Ressourcen (insbesondere Mineralien, Land, Wasser) verschärfen sich. Insbesondere der hohe Anteil frustrierter Jugendlicher macht die Lage explosiv. Aufgrund ihrer Perspektivlosigkeit sind sie besonders anfällig für Gewalt und Radikalisierung.

Projekt: Das Projekt setzt sich dafür ein, dass bestehende und aufkommende Konflikte konstruktiv bearbeitet werden. So kann eine gewaltsame Eskalation verhindert und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden. Um dies zu erreichen, werden moderierte Diskussionsforen ermöglicht, bei denen alle betroffenen Parteien (Gemeindemitglieder, lokale Autoritäten und Behördenvertreterinnen und -vertreter) gleichberechtigt einbezogen werden. Bereits bestehende Friedenskomitees werden unterstützt, sodass sich deren Mitglieder stärker Gehör verschaffen und aktiver an einer Konfliktbearbeitung mitwirken können. Jugendliche und junge Erwachsene werden darin gestärkt, ihre Probleme und Bedürfnisse friedlich und konstruktiv vorzubringen. Wenn Konfliktursachen auf größere Probleme in der Regierungsführung hinweisen, werden Arbeitsgruppen auf höherer Ebene einberufen. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Distrikte und Provinzverwaltung werden dann beispielsweise Alternativen für umstrittene Entwicklungspläne erarbeitet. Das Projekt fördert somit gezielt auch die Bürgerbeteiligung bei politischen Entscheidungen. Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Probleme und Bedürfnisse bei den zuständigen Provinzräten auf konstruktive Weise einbringen können und die Provinzräte wiederum die Bedürfnisse der Bevölkerung bei ihren Entscheidungen berücksichtigen. Die Partnerorganisation ZimRights stärkt dafür Kapazitäten bestehender Gemeindestrukturen und organisiert Dialoge zwischen Gemeindemitgliedern, lokalen Autoritäten und Provinzräten. Ein weiterer Schwerpunkt wird mit dem Zimbabwe Human Rights NGO Forum (ZHRF) verfolgt. ZHRF stärkt und begleitet Gewaltopfer in allen zehn Provinzen des Landes, um ihre Beteiligung bei der Aufarbeitung der gewaltvollen Vergangenheit zu gewährleisten. Das Projekt schafft Plattformen, auf denen Überlebende von Gewalt mit ihren Erfahrungen und Bedürfnissen gehört werden. Daran nehmen Schlüsselakteurinnen und -akteure im sogenannten Transitional-Justice-Prozess teil, inklusive der im Zuge der neuen Verfassung eingerichteten Nationalen Friedens- und Versöhnungskommission (NPRC). Auf diese Weise wird erreicht, dass die Gewaltverbrechen aufgearbeitet werden und die Überlebenden Gerechtigkeit erfahren.