Projekt

Gegen die Bedrohung: mit Mut für Menschenrechte

ZFD-Akteur

peace brigades international

Projektland

Honduras

Projektlaufzeit

2019 bis 2022

Konfliktkontext: lm Gegensatz zu seinen Nachbarländern Guatemala, El Salvador und Nicaragua hat Honduras zwar keinen internen bewaffneten Konflikt erfahren, ist aber dennoch stark von Gewalt und Polarisierung geprägt. Das Kernproblem liegt in der sozialen Ungleichheit. Einkommen, Eigentum und Landbesitz sind extrem ungleich verteilt. Fast zwei Drittel der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze. Vor allem der ländliche Raum ist von extremer Armut und Arbeitslosigkeit betroffen. Hinzu kommen ein hohes Maß an Korruption, (organisierter) Kriminalität, Gewalt und Straflosigkeit sowie schwache staatliche Institutionen. Die Zivilgesellschaft ist tief gespalten, ihr Handlungsspielraum stark eingeschränkt. 2009 hat ein Staatsstreich das Land international isoliert. Nach dem Putsch hat sich die Situation von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern erheblich verschlechtert. Einschüchterung und Bedrohung, tätliche Angriffe bis hin zu Morden sind an der Tagesordnung. Unter dem seit 2014 amtierenden Präsidenten Juan Orlando Hernández hat sich die Lage etwas entspannt, die Menschenrechts- und Sicherheitslage bleibt aber besorgniserregend. Die Regierung geht zwar aktiv gegen Drogenhandel und organisierte Kriminalität vor. Doch noch ist sie kaum in der Lage, den Schutz der grundlegenden Menschenrechte durchzusetzen. Von der Gewalt besonders betroffen sind Angehörige ethnischer und sexueller Minderheiten. Auch das Maß an häuslicher Gewalt ist hoch. Die Mehrheit der Gewalttaten wird derzeit nicht geahndet. Weite Teile der Polizei und Justiz gelten als korrupt, ineffizient und durch das organisierte Verbrechen unterwandert. Wirtschaft und Medien sind eng verflochten und haben großen Einfluss auch auf die politische Ausrichtung des Landes. Die Wiederwahl von Präsident Hernández im November 2017 war umstritten – denn eigentlich erlaubt die honduranische Verfassung keine zweite Amtszeit. Zudem wurden Manipulationsvorwürfe laut. Über mehrere Wochen kam es zu Protesten, bei denen Schätzungen zufolge über vierzig Menschen getötet wurden. Ein parteiübergreifender Dialog, der im Dezember 2018 mit einer unverbindlichen Übereinkunft endete, konnte die Lage nicht beruhigen. Das Konfliktpotential bleibt hoch. Von der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes kommt bei den meisten Menschen zu wenig an, Reformen zur gerechteren Umverteilung bleiben aus. Die dadurch anhaltende Ungleichheit schafft Unmut, der sich immer wieder in Demonstrationen und Protestaktionen äußert. Diese können jederzeit gewaltsam zwischen Demonstrierenden und Sicherheitskräften eskalieren.

Projekt: Eine ZFD-Fachkraft koordiniert von der honduranischen Hauptstadt Tegucigalpa aus die Arbeit eines internationalen Teams aus Freiwilligen, das sich für gefährdete Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger (MRV) in Honduras einsetzt. Um die Sicherheit der MRV und ihren Handlungsspielraum zu erhöhen, kommen verschiedene Instrumente zum Einsatz: So begleiten die Projekt-Mitarbeitenden beispielsweise bedrohte MRV bei ihren öffentlichen Aktivitäten. Allein die Präsenz internationaler Fachkräfte kann die MRV besser vor Angriffen schützen. Neben der Schutzbegleitung setzen die Fachkräfte auf Vernetzung, Advocacy- und Informationsarbeit sowie Kapazitätsentwicklung. Derzeit unterstützen sie sechs zivilgesellschaftliche Organisationen, die sich für die Wahrung der Menschenrechte, Presse- und Meinungsfreiheit einsetzen. So wird beispielsweise die Journalistin Dina Meza, amtierende Präsidentin des honduranischen PEN-Zentrums sowie Vorsitzende der Menschenrechtsorganisation „Association for Democracy and Human Rights in Honduras“, regelmäßig bei ihren Aktivitäten begleitet. Dina Meza engagiert sich seit vielen Jahren für die Menschenrechte in Honduras. Als investigative Journalistin deckt sie Verbrechen auf und macht sie öffentlich, zum Beispiel in der von ihr gegründeten Online-Zeitung „Pasos de Animal Grande“. Genau deshalb werden sie und ihre Familie immer wieder eingeschüchtert und bedroht. Durch die zivile, internationale Schutzbegleitung, aber auch durch ergänzende Lobbyarbeit und Sicherheitstrainings können honduranische MRV wie Dina Meza in relativer Sicherheit leben und arbeiten. Der ZFD ermutigt sie, trotz der Bedrohungen am Ball zu bleiben. Er unterstützt sie dabei, sich mit anderen Aktivistinnen und Aktivisten zu vernetzen und Maßnahmen zu ergreifen, ihre Sicherheit zu erhöhen, so dass die Anwesenheit internationaler Fachkräfte in Zukunft nicht mehr nötig sein wird. Um dies zu bewirken, wird auch der Dialog mit politischen Akteurinnen und Akteuren in Honduras (auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene), aber auch auf internationaler Ebene gesucht. So werden auf den begleiteten Reisen der MRV regelmäßig Gespräche mit der Polizei und den Ombudsmännern für Menschenrechte auf lokaler Ebene geführt, um auch sie für den Schutz der MRV zu sensibilisieren.

Projektpartner

pbi-Honduras-Projekt

Projektstandorte

Tegucigalpa

Zielgruppen

Menschenrechts- und Friedensaktivistinnen und -aktivisten, die sich insbesondere für die Rechte von LGBTI und Frauen sowie die Umwelt und Landrechte einsetzen, aber auch Journalistinnen und Journalisten, Anwältinnen und Anwälte. Darüber hinaus zivile und politische Stellen und Sicherheitskräfte sowie Akteurinnen und Akteure der internationalen Gemeinschaft (Botschaften, UN, EU)

ZFD-Fachkräfte (im Einsatz)

1

Stand

4. Quartal 2020