Nepal: Der Funktion gerecht werden

6.12.2018

Vor kurzem feierte die ZFD-Partnerorganisation HURF ihr 20-jähriges Bestehen. Die nepalesische NGO hat sich im Laufe der Zeit zu einer wichtigen Institution in Sachen Menschenrechte und Friedensbildung entwickelt. Mit ihren Trainings trägt sie entscheidend dazu bei, die noch junge und brüchige Demokratie im Land zu festigen.

Am 17. November öffnete das Human Rights Forum Nepal Ilam (HURF Nepal) seine Pforten, um der eigenen Geburtsstunde vor zwanzig Jahren zu gedenken. Dazu waren Gäste aus Politik und Gesellschaft ins ostnepalesische Städtchen Ilam gekommen. Hier, auf 1.000 Metern über dem Meeresspiegel, hat die Organisation ihren Sitz; der gleichnamige Distrikt Ilam mit rund 300.000 Menschen ist zugleich das Zentrum ihres Wirkens. HURF setzt sich seit 1998 für die Einhaltung der Menschenrechte, konstruktive Konflikttransformation und Demokratieförderung ein. In den Grußworten wurde das Engagement von HURF entsprechend gewürdigt. Vertreterinnen und Vertreter der Distrikt- und Gemeindeverwaltung brachten allesamt zum Ausdruck, dass sie insbesondere die Professionalität in der Arbeit von HURF zu schätzen wissen. HURF leiste einen unverzichtbaren Beitrag zur Politikgestaltung und Bewusstseinsbildung auf lokaler und regionaler Ebene, war die übereinstimmende Meinung.

Dies zeigt sich beispielsweise in der aktuellen Seminarreihe mit Mitgliedern der kommunalen „Judicial Committees“. Derartige Justizausschüsse sind gemäß der neuen Verfassung von 2015 integraler Bestandteil des nepalesischen Justizsystems. Im Zuge der Kommunalwahlen im letzten Jahr, den ersten seit 20 Jahren (vgl. unseren Beitrag vom 31.5.17), wurden sie erstmals bestimmt. Die Ausschüsse bestehen aus drei Mitgliedern der Gemeindeverwaltung, die bestimmte Streitigkeiten auf Gemeindeebene außergerichtlich verhandeln sollen. Das Schwierige daran: Die Mitglieder sind in den wenigsten Fällen auf diese Aufgabe vorbereitet, haben also weder eine juristische Ausbildung, noch Kenntnisse in Mediation. Problematisch ist außerdem, dass hier Exekutive und Legislative miteinander vermischt werden. HURF schult die Mitglieder der „Judicial Committees“ daher in Mediation und Konfliktbearbeitung und macht ihnen die Schwierigkeiten ihrer Doppelrolle bewusst, damit sie ihrer Funktion (im wahrsten Sinne des Wortes) gerecht werden können.

HURF setzt sich bereits seit 2001 für außergerichtliche Mediation auf Gemeindeebene ein, weil viele Leute keinen Zugang zum formalen Justizsystem haben, sei es, weil die Kosten zu hoch oder die Entfernungen zum Gericht zu weit sind. HURF hat seitdem zahlreiche Gemeindemitglieder auf freiwilliger Basis geschult, damit sie in Konflikten konstruktiv vermitteln können. Die neue Verfassung greift die Idee der Mediation auf Gemeindeebene auf, bringt aber die beschriebenen Schwierigkeiten mit sich. Die Mitglieder von HURF haben auf diese neuen Herausforderungen umgehend reagiert und ein entsprechendes Seminarprogramm auf die Beine gestellt. So konnten zwischen Mai und September 2018 sämtliche Mitglieder der Judicial Committees aller zehn Gemeinden Ilams (municipalities) einschließlich ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Sachen Konflikt, Mediation und Recht geschult werden.


Zum Hintergrund: Ende 2015 wurde in Nepal nach jahrelangem Ringen eine neue Verfassung verabschiedet. Sie hat dem Himalaya-Staat ein föderales System mit sieben Provinzen gebracht und eine Trennung von Kirche und Staat verankert. Nachdem das Land über Jahrhunderte von Königen beherrscht wurde, wurde im Frühjahr 2008 die Republik ausgerufen. Dem vorausgegangen war ein zehnjähriger Bürgerkrieg (1996-2006). Die Hoffnung, mit der neuen Verfassung von 2015 den Frieden im Land zu stabilisieren, hat sich jedoch bislang noch nicht erfüllt.

 

Foto: HURF / Robert Bartel