Bolivien: Revolution im Kleinen

13.12.2018

Im Landkreis San Ignacio de Velasco im bolivianischen Tiefland wurde eine neue Gemeindeverfassung beschlossen. Das war harte Arbeit: acht dreitägige Sitzungen mit sechzig Delegierten und unzähligen Diskussionen waren erforderlich, bis alle Punkte verabschiedet waren. Dem vorausgegangen war ein mehrjähriger Dialog. Doch die Mühe hat sich gelohnt: Das Ergebnis stärkt die Position der indigenen Chiquitanos, der Bevölkerungsmehrheit im Landkreis. Der ZFD hat den Prozess seit 2011 unterstützt.

San Ignacio de Velasco ist der zweitgrößte Landkreis (Municipio) Boliviens. Rund 50.000 Menschen leben hier im östlichen Tiefland Boliviens, nahe der Grenze zu Brasilien. Größte Ortschaft und Verwaltungssitz ist das gleichnamige Städtchen San Ignacio de Velasco. Hier leben knapp 45 Prozent, auf dem Land in den rund 160 Dörfern gut 55 Prozent der Bevölkerung. Die Haupteinnahmequellen sind Holz, Rinderzucht, Landwirtschaft und Tourismus. Alle zwei Jahre lockt das wichtigste Barockmusikfestival Südamerikas Gäste aus aller Welt in die Region.

Die bisherige Gemeindeverfassung beruhte auf historisch bedingten, ungleich verteilten Machtverhältnissen. Die neue bolivianische Verfassung von 2009 wollte mit dieser Ungleichheit Schluss machen. Eine neue Gemeindeverfassung musste her, mehr Demokratie sollte Einzug halten, auch auf kommunaler Ebene. Im Landkreis San Ignacio de Velasco konnte dieser Prozess jetzt erfolgreich abgeschlossen werden. Der Entwurf der neuen Gemeindeverfassung liegt dem Verfassungsgericht in der Hauptstadt Sucre zur Begutachtung vor.

Die „Carta Orgánica Municipal“, die Gemeindeverfassung von San Ignacio de Velasco, wurde über mehrere Jahre gemeinschaftlich, nach den Prinzipien des „demokratischen Dialogs“ erarbeitet. Alle Bevölkerungsgruppen haben sich darüber verständigt, wie die neue Verfassung aussehen soll, moderiert von einer vertrauenswürdigen dritten Partei. Die lokale Regierung (Consejo Municipal) hatte den Zivilen Friedensdienst darum gebeten, diesen Part der unabhängigen dritten Partei zu übernehmen. Dafür arbeitete der ZFD mit der Nichtregierungsorganisation Fundación Tierra zusammen – in Kooperation mit dem Dachverband der lokalen Kontrollkomitees für die korrekte Umsetzung der öffentlichen Verwaltung, ACOVICRUZ. Jedes Treffen wurde jeweils gemeinsam von einer lokalen und einer deutschen ZFD-Fachkraft moderiert.

Dieser Prozess war kein Spaziergang. Der Wandel zu mehr Mitsprache verläuft nicht ohne Konflikte. Wenn zuvor Benachteiligten mehr Rechte zugestanden werden, müssen andere alte Privilegien aufgeben. Wenn verfeindete Gruppen zusammenarbeiten sollen, müssen zunächst die gegenseitigen Vorbehalte überwunden werden. Auch die Chiquitanos mussten anfangs von der Notwendigkeit ihrer Mitarbeit überzeugt werden. Neben der moderierenden und beratenden Unterstützung war es daher eine entscheidende Aufgabe, Vertrauen zu und unter den Beteiligten aufzubauen. Das gelang durch öffentliche Informationsveranstaltungen, Sensibilisierungsfahrten in über 120 Dörfer und die Ausstrahlung von Radiosendungen und -spots.

Letztlich konnten alle Bevölkerungsgruppen an einen Tisch gebracht werden, sodass die neue Gemeindeverfassung ein echtes Gemeinschaftswerk darstellt. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Erstmals werden zwei indigene Gemeinderatsmitglieder in der neuen Gemeindeverfassung vertreten sein. Zudem sollen die neuen Bezirksbürgermeisterinnen und -bürgermeister zukünftig aus einer von der Bevölkerung aufgestellten Liste gewählt werden. Zuvor waren sie einfach vom Oberbürgermeister bestimmt worden. Eine kleine Revolution ist das schon, und der Prozess selbst ein Paradebeispiel für gelebte Demokratie.

 

Quelle: Cornelia Scholvin-Virreira, ZFD-Fachkraft Bolivien; Foto: GIZ/ZFD